Künftig ohne Bürgerbeteiligung

Im Schneckentempo durchs Netz: Das soll sich möglichst überall in Nordfriesland ändern

Breitband-Gesellschaft im Süden Nordfrieslands erhofft sich dadurch neuen Schub / Kommunen sollen sich stärker einbringen.

NORDFRIESLAND Irgendwann nach Ostern – wenn der Frost endgültig aus dem Boden ist – rollen die Bagger an. Dann will die Bürger-Breit-band-Netz-Gesellschaft (BBNG) zwei weitere Gemeinden mit Glasfaser ausbauen. Künftig haben dann auch Bürger und Betriebe in Simonsberg und Uelvesbüll Zugriff auf superschnelles Internet – ebenso wie jene in zwölf Kommunen im südlichen Nordfriesland, in denen die BBNG das Tor zur digitalen Welt bereits ganz weit aufgestoßen hat. Sechs weitere Gemeinden stehen zudem ganz oben auf der Liste.

"Wir haben derzeit ein Invest von knapp zwölf Millionen Euro" - Ute Gabriel- Boucsein | BBNG Geschäftsführerin

Ehe jedoch die weitere Breitband-Vermarktung forciert wird, möchte die BBNG in Person von Geschäftsführerin Ute Gabriel-Boucsein und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Ole Singelmann die Bürger-Gesellschaft neu aufgestellt wissen. Für die Gesellschafterversammlung am 20. März schlagen sie vor, die Konstruktion der Gesellschaft zu modifizieren. „Wir wollen die Bürgerbeteiligung durch kommunale Beteiligungen ersetzen“, erläutert Singelmann. Und Gabriel-Boucsein sagt: „Wenn etwas nicht mehr funktioniert, muss man es ändern.“

Die Bürger-Breitband-Netz-Gesellschaft war im Jahr 2012 gegründet worden, um mit 25-prozentiger Beteiligung der Kommunen in den Ämtern Viöl, Nordsee-Treene und Eiderstedt sowie in den Städten Husum, Tönning und Friedrichstadt ein Glasfasernetz auszubauen – solidarisch und flächendeckend für insgesamt 59 Gemeinden bzw. Ortsteile im südlichen Nordfriesland. Gestartet war die zwölf Mitarbeiter zählende BBNG mit einem Kapital von 747000 Euro. „Zurzeit haben wir ein Invest von knapp zwölf Millionen Euro“, so die Geschäftsführerin.

Inzwischen hat die Gesellschaft dank Bürgerbeteiligung – neben den Anschlusskosten ist ein Gesellschaftsanteil von rund 1000 Euro zuzahlen, der sich verzinst – mittlerweile 2050 Gesellschafter. Dies ist für die BBNG Fluch und Segen zugleich. Denn die zunächst sinnvolle Lösung, Bürger zu beteiligen, hat sich inzwischen zum Hemmschuh entwickelt. Aufgrund rechtlicher Änderungen muss im Sinne des Kleinanlegerschutzgesetzes viel Zeit, Kraft und Geld in dieses Modell investiert werden – bis hin zu einem Verkaufsprospekt, der bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hinterlegt ist.

Auch hat sich die Wettbewerbssituation im Laufe der Jahre verändert, so dass die Zeichnung eines Gesellschafteranteils eher hinderlich ist bei der Vermarktung. Und: Nachdem einige Kommunen in guter Absicht für anschlusswillige Einwohner Zuschüsse in variierender Höhe aufgelegt haben, zögerten viele Einwohner in der Hoffnung, dass die Gemeinde den Gesellschaftsanteil in voller Höhe übernimmt. Denn zurzeit sind noch Anschlussquoten vorgegeben, damit einzelne Gemeinden in den Genuss des superschnellen Internets kommen. Und die sind nicht überall leicht zu erfüllen.

Den Webfehler im Konstrukt mit einem Strauß von Problemen möchten die BBNG-Verantwortlichen nun– vorbehaltlich der Zustimmung der Gesellschafterversammlung – auf einen Schlag lösen. Dazu soll die Bürgerbeteiligung wegfallen und das damit fehlende Kapital durch erhöhte kommunale Beteiligungen ersetzt werden. Insgesamt stehen 8,5 Millionen Euro in Rede, die – je nach Baufortschritt – Zug um Zug fällig werden. 3,5 Millionen Euro sind bereits von den Ämtern Nordsee-Treene Viöl avisiert. „Wir versuchen jetzt, Ballast loszuwerden und das Eigenkapital auf anderem Weg zu erhalten, um damit Fremdkapital aufzunehmen und dann beschleunigt bauen zu können“, skizziert Singelmann den Weg.

"Glasfaser-Netze bauen können wir hervorragend" - Ole Singelmann | Aufsichtsrats-Vorsitzender

Nach dem Ausbau von 20 Gemeinden werde das BBNG-Netz tragfähig sein, erwartet Gabriel-Boucsein. Kann der angepeilte Schritt vollzogen werden, gibt es keine Bürgerbeteiligung und neuen Gesellschafter mehr, aber ausreichend Eigenkapital für verlässlichere Planungen und eine leichtere Vermarktung der Glasfaser-Anschlüsse. Ein Anschluss wird dann für jeden einmalig 199 Euro kosten – ganz unabhängig von der jeweiligen Anschlussquote. So möchte die BBNG auch in jenen Gemeinden punkten, in denen sich die Vorvermarktung zuletzt eher schleppte. In Hattstedt und Wobbenbüll sind denn auch für gleich nach Ostern neue Auftaktveranstaltungen geplant.

 

Künftig ohne Bürgerbeteiligung
sh:z/Husumer Nachrichten, 06.03.2018, Text Jörg von Berg